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Thüringen News! BND-Affäre: Staat im Staate - Der BND muss penibel kontrolliert werden!

Geschrieben am Freitag, dem 18. Dezember 2015 von Thueringen-Infos.de


Thüringen News
Thueringen-Infos.de - Thüringen Infos & Thüringen Tipps | Thüringische Landeszeitung
Thüringische Landeszeitung

Axel Zacharias zur BND-Affäre:

Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.

Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend entziehen. Es war ein Irrtum!

Eins ist sicher: Der BND hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU, Anm.) mit seinem Ausspähen unter Freunden bis auf die Knochen blamiert - im In- und Ausland.

Andererseits steht jetzt die Frage im Raum, ob das Kanzleramt wirklich gar nichts von den Spähaktionen des eigenen Auslandsgeheimdienstes wusste.

Und wenn BND-Präsident Gerhard Schindler nichts wusste, dann liegt zumindest nahe, dass das alte Geheimdienst-Prinzip Anwendung fand, wonach der Chef viele brisante Dinge gar nicht erst erfahren sollte, um aus ihm keine Zielscheibe zu machen.

Doch wie gut ist ein Behörden-Chef, der über den eigenen Laden nicht richtig im Bilde ist?

Fragen über Fragen.

Auch an die Dienstaufsicht im Kanzleramt.

Denn eines lehrt nicht zuletzt die Geschichte: Ein Geheimdienst darf niemals zum Staat im Staate werden.

Kommentar von Axel Zacharias

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3205988, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


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Axel Zacharias zur BND-Affäre:

Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.

Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend entziehen. Es war ein Irrtum!

Eins ist sicher: Der BND hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU, Anm.) mit seinem Ausspähen unter Freunden bis auf die Knochen blamiert - im In- und Ausland.

Andererseits steht jetzt die Frage im Raum, ob das Kanzleramt wirklich gar nichts von den Spähaktionen des eigenen Auslandsgeheimdienstes wusste.

Und wenn BND-Präsident Gerhard Schindler nichts wusste, dann liegt zumindest nahe, dass das alte Geheimdienst-Prinzip Anwendung fand, wonach der Chef viele brisante Dinge gar nicht erst erfahren sollte, um aus ihm keine Zielscheibe zu machen.

Doch wie gut ist ein Behörden-Chef, der über den eigenen Laden nicht richtig im Bilde ist?

Fragen über Fragen.

Auch an die Dienstaufsicht im Kanzleramt.

Denn eines lehrt nicht zuletzt die Geschichte: Ein Geheimdienst darf niemals zum Staat im Staate werden.

Kommentar von Axel Zacharias

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3205988, Autor siehe obiger Artikel.

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Weimar (ots) - "Eine schmerzliche Wahrheit ist besser als eine Lüge", wusste schon Schriftsteller Thomas Mann.

Die Bundesregierung scheint davon noch nichts gehört zu haben.

Sie weiß, wie sich nun herausstellt, schon seit geraumer Zeit von rechtswidrigen Spähversuchen des US-Geheimdienstes NSA. Noch im vorigen Monat hatte die Regierung bestritten, dass es Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage gibt.

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Die Prognosen dieser damals kaum beachteten Schrift, so der Landesverband der Partei DIE FREIHEIT in Thüringen, habe sich schon in erschreckendem Maße erfüllt.

Im Februar 2009 fertigte der Bu ...

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