Jörg Riebartsch zur Gebietsreform in Thüringen:
Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke.
Es bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung in Thüringen versucht ihrer Bevölkerung klar zu machen, warum so und nicht anders eine Gebietsreform wahr werden muss.
Groß war die Neugier auf die neuen Gebietszuschnitte im Land, die Innenminister Holger Poppenhäger gestern bekannt geben zu hatte.
Saale-Holzland machts künftig mit Saale-Orla. Saalfeld und Rudolstadt haben sich in das Weimarer Land zu orientieren. Oder umgekehrt.
Der Kracher ist und bleibt aber die Zusammenlegung der Ärmsten der Armen. Greiz und Gera sollen zum Altenburger Land.
Man wird sich in den nächsten Tagen noch heftig amüsieren können über die Reaktionen auf die Vorschläge der rot-rot-grünen Regenten.
In diesem Zusammenhang wird die Spannung auf die Bekanntgabe der Gebietszuschnitte noch übertroffen von der Antwort auf die Frage, ob die Landesregierung wirklich juristisch gegen das bisher erfolgreiche Volksbegehren gegen eben jene Gebietsreform vorgehen wird.
Die Überlegungen der Koalition in Thüringen fußen ja vorrangig auf statistischen Prognosen, wie sich die Bevölkerung bis zum Jahr 2035 entwickelt haben wird.
Rückläufig, behaupten die Statistiker.
Ist schon jetzt falsch, wie man am Beispiel der Stadt Gera, die ihre Kreisfreiheit in einem neuen Landkreis Altenburg verlieren soll, sieht.
Thüringens Bevölkerungszahl nimmt derzeit zu. Nach den Statistikern dürfte das aber gar nicht sein.
Auch Gera hat momentan mehr Einwohner als prognostiziert.
So etwas hat fatale Folgen: In der Innenstadt von Gera müssen im kommenden Jahr vier Räumlichkeiten für Grundschulkinder irgendwie und irgendwo angemietet werden. Die Statistiker hatten das nicht im Plan.
Auf einem Fehler Landespolitik aufzubauen, ist nicht klug. Aber es ist noch Zeit, umzukehren: jetzt!
Jörg Riebartsch kommentiert die Gebietsreform in Thüringen
Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 (0) 365 / 77 33 11 13
redaktion@otz.de
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Innenminister Poppenhäger zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform (1 v. 2)(Youtube-Video, SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Standard-YouTube-Lizenz, 21.04.2016):
"Thüringer Landtag, 47. Plenarsitzung am 21.04.2016: Rede des Innenministers Dr. Holger Poppenhäger zum TOP 7 - Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Teil 1 von 2)"
Innenminister Poppenhäger zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform (2 v. 2)(Youtube-Video, SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Standard-YouTube-Lizenz, 21.04.2016):
"Thüringer Landtag, 47. Plenarsitzung am 21.04.2016: Rede des Innenministers Dr. Holger Poppenhäger zum TOP 7 - Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Teil 2 von 2)"
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http://www.presseportal.de/pm/74527/3453553, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke.
Es bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung in Thüringen versucht ihrer Bevölkerung klar zu machen, warum so und nicht anders eine Gebietsreform wahr werden muss.
Groß war die Neugier auf die neuen Gebietszuschnitte im Land, die Innenminister Holger Poppenhäger gestern bekannt geben zu hatte.
Saale-Holzland machts künftig mit Saale-Orla. Saalfeld und Rudolstadt haben sich in das Weimarer Land zu orientieren. Oder umgekehrt.
Der Kracher ist und bleibt aber die Zusammenlegung der Ärmsten der Armen. Greiz und Gera sollen zum Altenburger Land.
Man wird sich in den nächsten Tagen noch heftig amüsieren können über die Reaktionen auf die Vorschläge der rot-rot-grünen Regenten.
In diesem Zusammenhang wird die Spannung auf die Bekanntgabe der Gebietszuschnitte noch übertroffen von der Antwort auf die Frage, ob die Landesregierung wirklich juristisch gegen das bisher erfolgreiche Volksbegehren gegen eben jene Gebietsreform vorgehen wird.
Die Überlegungen der Koalition in Thüringen fußen ja vorrangig auf statistischen Prognosen, wie sich die Bevölkerung bis zum Jahr 2035 entwickelt haben wird.
Rückläufig, behaupten die Statistiker.
Ist schon jetzt falsch, wie man am Beispiel der Stadt Gera, die ihre Kreisfreiheit in einem neuen Landkreis Altenburg verlieren soll, sieht.
Thüringens Bevölkerungszahl nimmt derzeit zu. Nach den Statistikern dürfte das aber gar nicht sein.
Auch Gera hat momentan mehr Einwohner als prognostiziert.
So etwas hat fatale Folgen: In der Innenstadt von Gera müssen im kommenden Jahr vier Räumlichkeiten für Grundschulkinder irgendwie und irgendwo angemietet werden. Die Statistiker hatten das nicht im Plan.
Auf einem Fehler Landespolitik aufzubauen, ist nicht klug. Aber es ist noch Zeit, umzukehren: jetzt!
Jörg Riebartsch kommentiert die Gebietsreform in Thüringen
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"Thüringer Landtag, 47. Plenarsitzung am 21.04.2016: Rede des Innenministers Dr. Holger Poppenhäger zum TOP 7 - Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Teil 1 von 2)"
Innenminister Poppenhäger zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform (2 v. 2)(Youtube-Video, SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Standard-YouTube-Lizenz, 21.04.2016):
"Thüringer Landtag, 47. Plenarsitzung am 21.04.2016: Rede des Innenministers Dr. Holger Poppenhäger zum TOP 7 - Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Teil 2 von 2)"
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