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BND-Affäre: Staat im Staate - Der BND muss penibel kontrolliert werden!
Datum: Freitag, dem 18. Dezember 2015
Thema: Thüringen News


Axel Zacharias zur BND-Affäre:

Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.

Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend entziehen. Es war ein Irrtum!

Eins ist sicher: Der BND hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU, Anm.) mit seinem Ausspähen unter Freunden bis auf die Knochen blamiert - im In- und Ausland.

Andererseits steht jetzt die Frage im Raum, ob das Kanzleramt wirklich gar nichts von den Spähaktionen des eigenen Auslandsgeheimdienstes wusste.

Und wenn BND-Präsident Gerhard Schindler nichts wusste, dann liegt zumindest nahe, dass das alte Geheimdienst-Prinzip Anwendung fand, wonach der Chef viele brisante Dinge gar nicht erst erfahren sollte, um aus ihm keine Zielscheibe zu machen.

Doch wie gut ist ein Behörden-Chef, der über den eigenen Laden nicht richtig im Bilde ist?

Fragen über Fragen.

Auch an die Dienstaufsicht im Kanzleramt.

Denn eines lehrt nicht zuletzt die Geschichte: Ein Geheimdienst darf niemals zum Staat im Staate werden.

Kommentar von Axel Zacharias

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3205988, Autor siehe obiger Artikel.

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Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.

Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend entziehen. Es war ein Irrtum!

Eins ist sicher: Der BND hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU, Anm.) mit seinem Ausspähen unter Freunden bis auf die Knochen blamiert - im In- und Ausland.

Andererseits steht jetzt die Frage im Raum, ob das Kanzleramt wirklich gar nichts von den Spähaktionen des eigenen Auslandsgeheimdienstes wusste.

Und wenn BND-Präsident Gerhard Schindler nichts wusste, dann liegt zumindest nahe, dass das alte Geheimdienst-Prinzip Anwendung fand, wonach der Chef viele brisante Dinge gar nicht erst erfahren sollte, um aus ihm keine Zielscheibe zu machen.

Doch wie gut ist ein Behörden-Chef, der über den eigenen Laden nicht richtig im Bilde ist?

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Auch an die Dienstaufsicht im Kanzleramt.

Denn eines lehrt nicht zuletzt die Geschichte: Ein Geheimdienst darf niemals zum Staat im Staate werden.

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Fax: 03643 206 422
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