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Susanne Hennig-Wellsow zu Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl 2017:
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich gegen den Vorstoß der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch ausgesprochen, nur allein als Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl 2017 anzutreten.
"Es gibt gute Gründe für vier Kandidaten", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Dam ...
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Wolfgang Schütze kommentiert zur West-Ost-Markenstudie:
Gera (ots) - Die DDR ist längst Geschichte - ob nun eine Randnotiz oder ein dicker Wälzer, darüber kann man trefflich streiten.
Während der vermeintliche Arbeiter- und Bauern-Staat längst sein Haltbarkeitsdatum überschritten hat, gibt es Marken aus jener Zeit immer noch oder wieder.
Das rührt irgendwie ans Herz und ist - wie alles in Maßen, versteht sich - oft auch gut für den Magen. ...
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Mike Mohring zu einem gemeinsamen grünen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten:
Düsseldorf (ots) - Der Thüringer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring fordert seine Partei auf, bei der Bundespräsidentenwahl auf keinen Fall einen grünen Kandidaten mitwählen.
"Das wertet die Grünen im Bund nur unnötig auf. Sie sind unsere politischen Konkurrenten", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausga ...
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Alexander Gauland zum Votum des Schweizer Parlaments für ein Burkaverbot:
Die Verhüllung hat keinen Platz im öffentlichen Raum und ist auch nicht durch die Religionsfreiheit gedeckt. Nirgends im Koran finden wir ein absolutes Verhüllungsgebot.
Wir leben in Deutschland und Europa in einer freien Gesellschaft. Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ist eine ihrer Grundlagen.
Vollverschleierung ist nicht Teil unserer Kultur, reflektiert ni ...
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Zu Ost-Deutschland:
Ravensburg (ots) - Attacken auf Asylbewerber in Bautzen, brennende Flüchtlingsheime in Thüringen, wütende Beschimpfungen gegen den Bundespräsidenten in Sebnitz, Pegida-Gewalt in Dresden.
Und dann der AfD-Triumph in Mecklenburg-Vorpommern: 27 Jahre nach der Wende verstärkt sich der Eindruck, dass noch nicht bei allen Menschen in den nicht mehr so neuen Bundesländern Demokratie, Rechtsstaat und Anstand, die Fundamente unseres Gemeinwesen ...
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Reiner Holznagel zu lebenslangen Pensionen von Wahlbeamten:
Leipzig (ots) - Die großzügigen Pensionen für Wahlbeamte wie Bürgermeister und Landräte hält der Präsident des Bundes der Steuerzahler Reiner Holznagel für eine ungerechtfertigte Überversorgung auf Kosten des Steuerzahlers.
In der aktuellen, vom MDR produzierten Ausgabe des ARD-Wirtschaftsmagazins "Plusminus" (14.09., 21.45 Uhr, Das Erste) kritisiert er:
"Wenn man nur wenige Tage a ...
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Zur Oppositionsarbeit der AfD:
Stuttgart (ots) - Ohne Opposition funktioniert kein Parlament.
Sie muss die Regierung kontrollieren, Kritik üben, Alternativen ersinnen. Neulingen sind Anfängerwirren zugestanden.
Aber die Provokation gehört bei der AfD zum Konzept. Und da gilt: Ein Auftritt im Niqab ist kein Argument. Er ist nicht einmal ein Impuls. Er ist einfach nur eine ganz billige Nummer.
Hier verweigert sich eine Parla ...
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Christian Lüth zu Anschlägen gegen AfD-Mitglieder:
Berlin (ots) - Am Abend des 30. August 2016 lauern vier Männer dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, auf und attackieren ihn und verletzten ihn gefährlich am Kopf. Hinterhältig, feige, aber organisiert.
Bei einer Wahlkampfveranstaltung im niedersächsischen Harburg wird AfD-Sprecher Jörg Meuthen aus kurzer Distanz mit einer steinhartgefrorenen Torte beworfen. Das Wur ...
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Zum Abitur nach zwölf Schuljahren:
Düsseldorf (ots) - Knapp drei Viertel der Abiturienten bundesweit haben in diesem Jahr ihr Abitur nach zwölf Schuljahren abgelegt.
Das ergab eine Umfrage der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) bei allen Bundesländern.
Demnach erlangten 2016 deutschlandweit rund 315.000 Abiturienten ihre allgemeine Hochschulreife bereits nach zwölf Schuljahren, nur etwa 117.000 Abiturienten erhielten die Hochschulreife na ...
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Zu Übungen mit der Bundeswehr:
Düsseldorf (ots) - Eine Woche vor einem Gespräch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Innenministern des Bundes und der Länder über mögliche Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr zeichnet sich ab, dass die meisten Bundesländer sich an Übungen mit der Truppe beteiligen wollen.
Nach einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) signalisierten mindestens zehn Länder ein Inter ...
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