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Axel Zacharias zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und der Spaltung des Landes:
Weimar (ots) - Man kann es unbeirrt und prinzipientreu nennen - oder stur, je nachdem, wie man zu Angela Merkel steht.
Die Kanzlerin bleibt bisher auf Kurs.
Dass dies auch eine Form von Realitätsverweigerung sein kann, empfinden zunehmend mehr Abgeordnete von Union und SPD, aber auch viele Bürger im Lande.
Natürlich war es richtig, dass die Kanz ...
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Florian Girwert zur Ausgrenzung der AfD bei TV-Duellen in den anstehenden Landtagswahlkämpfen:
Weimar (ots) - Mit dem Ausschluss der AfD von Fernsehdebatten vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz tun sich die verantwortlichen öffentlich-rechtlichen Sender keinen Gefallen.
Jeder mag vom politischen Programm der Partei halten, was er will - aber eine Kraft, die in Umfragen auf teilweise bis zu 15 Prozent kommt, einfach unglei ...
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Elmar Otto zur Gebietsreform in Thüringen:
Weimar (ots) - Der sozialdemokratische Innenminister drückt bei der Gebietsreform auf die Tube. Und das aus für ihn nachvollziehbaren Gründen.
Zum einen will Holger Poppenhäger sein Großprojekt aus dem nächsten Landtagswahlkampf raushalten.
Schließlich werden Städte ihre Kreisfreiheit verlieren, Landkreise fusionieren sowie etliche Bürgermeister und auch einige Landräte sich nach anderen Jobs umse ...
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Zu Björn Höcke:
Halle (ots) - Extrem ist ein Rechter wie Björn Höcke, der vor seiner AfD-Karriere Kinder an einer hessischen Gesamtschule unterrichtete.
Auch in Geschichte. Der hessische Kultusminister will nun alles dafür tun, dass Höcke seine Sicht auf die Geschichte nur noch auf Parteitagen, aber nie wieder in Klassenräumen verbreiten darf.
Es wäre schön, wenn das gelänge. Und es ist ja fast rührend, dass Höcke nach den klaren Worten de ...
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Nils R. Kawig zum CDU-internen Streit über den Flüchtlingskurs der Kanzlerin:
Weimar (ots) - Der Druck auf Angela Merkel wächst. Immer mehr CDU-Politiker fordern von ihrer Kanzlerin ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik.
Was sie dabei vergessen und was ihnen offensichtlich unwichtig erscheint, ist das Bild, das ihre Partei abgibt.
Es ist das Bild eines zerstrittenen Haufens, der sich nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen kann, gesc ...
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Hans-Peter Meidinger zu Björn Höcke :
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Hans-Peter Meidinger, hat Zweifel an dem Vorhaben des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) geäußert, dem hochgradig umstrittenen thüringischen AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke eine etwaige Rückkehr an eine Schule des Landes zu verbauen.
"Ich habe nicht die geringste Sympathie für die Ansichten von Herrn Höcke; daran gibt es üb ...
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Elmar Otto zum Umfrage im Auftrag der TLZ:
Weimar (ots) - An der Asylpolitik scheiden sich die Geister. Doch obwohl sich die Menschen wegen des nicht endenden Flüchtlingsstroms zunehmend Sorgen machen, halten sie der Landesregierung die Treue.
Die anhaltende und mitunter skeptisch beäugte rot-rot-grüne Willkommenskultur ändert daran nichts.
Trotz der immer deutlicher zu Tage tretenden Probleme, die die Integration mit sich bringen wird, wü ...
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Wolfgang Schütze zur Auseinandersetzung um die Asylpolitik:
Gera (ots) - An Angela Merkel zum Beispiel reiben sich jetzt viele.
Das muss eine Kanzlerin aushalten, noch dazu, wenn sie in der Asylpolitik weiter auf Alleingang setzt.
Ehemalige Verfassungsrichter bescheinigten ihr "Selbstermächtigung" und den Bruch gültigen Rechts.
Um so ein Florett zu führen, braucht es eine gewisse Eleganz.
Björn Höcke hat die ...
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Zur Übernahme weiterer ehemaliger Standortübungsplätze:
Berlin (ots) - Bund bietet Stiftung weitere ehemalige Standortübungsplätze zur Übernahme an - Schwerpunkt im Westen!
"Die dritte Übertragungswelle im Nationalen Naturerbe ist ein Meilenstein für den deutschen Naturschutz. Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages der DBU das Vertrauen ausspricht und wir die Chance erhalten, zusätzlich rund 10.500 Hektar für die Zukunft zu bewahren." ...
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Matthias Benkenstein zur Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber:
Weimar (ots) - Gerade erst beschloss die Große Koalition, die Hürden für eine Abschiebung krimineller Ausländer zu senken, da schießt Thüringen wieder einmal quer.
Vor einem Jahr war es die Fehlentscheidung eines Winterabschiebestopps, jetzt ist es die ablehnende Haltung Ramelows gegenüber einer sofortigen Abschiebung krimineller Migranten.
Auch die Linke im Bund stem ...
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