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Axel Zacharias zur BND-Affäre:
Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.
Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend entziehen. Es war ein Irrtum!
Eins ist sicher: Der BND hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU, Anm.) mit seinem Ausspähen unter Freunden bis auf die Knochen bl ...
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Zum Verlauf des NSU-Prozesses in München:
Weimar (ots) - Ralf Wohlleben kann alles darstellen, wie er will: Er ist als Angeklagter nicht zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet.
Soll ihm doch jemand das Gegenteil nachweisen.
Er kann sich darstellen als das kleinste Licht von allen. Als einen, der zwar eine große Nummer bei der NPD sein wollte, aber auf den seltsamen Spitzel Tino Brandt hereingefallen ist.
Als einen, der fal ...
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Matthias Benkenstein zur saudischen Anti-Terror-Allianz:
Weimar (ots) - Es ist die Zeit der Anti-Terror-Allianzen.
Zuerst haben die USA eine geschmiedet, die sich konkret gegen den sogenannten "Islamischen Staat" richtet und an der sich auch Deutschland beteiligt.
Jetzt gibt es eine weitere Allianz, vereint und geführt von Saudi-Arabien.
Das ist nicht unproblematisch, weil etwa eine Koordination der Militäraktionen bislang ...
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Zur Debatte um Probleme der Zuwanderung:
Ulm (ots) - Der Hass lodert.
Alleine die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr vervierfacht.
Dazu kommen Pöbeleien, Schmierereien, Hetze im Netz und andere Delikte, die in der aufgeheizten Debatte oft kaum noch zur Kenntnis genommen werden.
Das als "beschämend" zu bezeichnen, wie es Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gestern tat, ...
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Axel Zacharias zu den Krawallen von Leipzig und der nachfolgenden Schuld-Diskussion:
Weimar (ots) - Dass in Leipzig eine linksautonome Protestszene heimisch ist, die mit Hilfe zugereister Freunde der Zerstörung regelmäßig gewalttätig wird, ist nicht erst seit dem Wochenende bekannt.
Immer wieder entgleisen zunächst friedliche Proteste gegen rechte Kundgebungen, die eine Demokratie aber einfach aushalten muss.
Insofern verwundert des Oberbü ...
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Bernd Hilder zum bisherigen Verlauf des CDU-Parteitages in Karlsruhe:
Weimar (ots) - Und die Siegerin im unionsinternen Streit über die Flüchtlingspolitik heißt: Angela Merkel. Daran konnte kein wirklicher Zweifel bestehen.
Kleinlaut und mutlos haben sich die Gegner der Politik der offenen Grenzen auf dem Karlsruher Parteitag mit einem faulen Formelkompromiss ruhigstellen lassen, während weiter jeden Tag Tausende Flüchtlinge nach Deutschland kommen.
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Zur AfD:
Ravensburg (ots) - Vor ein paar Wochen schwadronierte der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke noch über "1000 Jahre Deutschland".
Als dieses Kokettieren mit dem "Tausendjährigen Reich" der Nazis kritisiert wurde, hieß es aus der Partei, das sei doch alles nicht so gemeint gewesen sei.
Wer Höcke nun über angeblich unterschiedliche Fortpflanzungsstrategien von Afrikanern und Europäern irrlichtern hört, muss sich fragen, warum erneut nicht ...
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Jörg Meuthen zu Björn Höcke:
Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen nimmt zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke wie folgt Stellung:
"Erstens halte ich es für falsch und unangemessen, dem französischen Front National (FN) zu seinem Wahlerfolg am vergangenen Sonntag zu gratulieren.
Die französischen Regionalwahlen sind ein rein innerfranzösischer Vorgang und die Alternative für Deutschland unte ...
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Anette Elsner zum Papier der CDU-Spitze für einen Gesetzentwurf zur Flüchtlings- und Anti-Terror-Politik:
Weimar (ots) - "Wir schaffen das": Wie haben uns die Ohren geklungen, als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parole des US-amerikanischen Präsidenten auf deutsche Verhältnisse und die Flüchtlingsfrage münzte.
Das nie eindeutig definierte "Wir" hat ausgedient - falls sich die CDU-Spitze beim Bundesparteitag durchsetzen kann.
Dann tritt da ...
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Florian Girwert zur Elektromobilität:
Weimar (ots) - Noch läuft ohne staatliche Zuschüsse wenig bis gar nichts.
So hart ist die Realität beim Thema Elektromobilität.
Zwar betonen Politiker gerne die Vorzüge der leisen und auf den ersten Blick abgasfreien Gefährte für die Umwelt.
Doch bei genauem Hinsehen treibt viele potenzielle Kunden ihr Bauchgefühl noch zum Bewährten. Das ist in der Regel ein Motor, der mit Diesel oder B ...
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