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Zum rivatwirtschaftlich organisierten Autobahnbau und -betrieb:
Leipzig (ots) - Der privatwirtschaftlich organisierte Autobahnbau und -betrieb entwickelt sich zum Fass ohne Boden.
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Staat und Konzessionsnehmern, die in Schlichtungsverfahren münden und mit Nachzahlungen vom Staat an die Betreiber enden.
Das berichtet das MDR-Magazin "Umschau" in seiner aktuellen Ausgabe am 17. November, 20.15 U ...
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Elmar Ottor zum Thüringer Parteitag der Linken:
Weimar (ots) - Die Linke setzt auf Kontinuität.
Susanne Hennig-Wellsow steht für zwei weitere Jahre an der Parteispitze. Die Landtagsfraktion führt sie ebenfalls.
Dass diese Ämterhäufung auf Kritik stößt, ist mit Blick auf die Historie der einstigen staatlichen Einheitspartei SED nachvollziehbar.
Aber die Zeiten haben sich geändert, und der einst allmächtige Vorsitzende gehört ...
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Gerlinde Sommer zum NSU-Prozess und Beate Zschäpe:
Weimar (ots) - Es ist mit jeder Art von legalen Finten und Tricks zu rechnen in diesem NSU-Prozess: So gibt es gezielte Bemühungen, das Verfahren ins Leere laufen zu lassen.
Das ist sicherlich legitime Verteidigungsstrategie. Aber es ist unerträglich für die Angehörigen der Opfer.
Seit Beginn schweigt Beate Zschäpe. Nun will sie etwas sagen (lassen) - doch das wird von dem Versuch begleitet ...
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Zum Rücktritt von Hubertus Rybak:
Potsdam (ots) - Der Anti-Flüchtlings-Kurs der Brandenburger AfD sorgt für Verwerfungen an der Parteispitze.
Nach rbb-Informationen hat der bisherige Vize-Landeschef der Partei, Hubertus Rybak, sein Amt niedergelegt und die Partei verlassen.
Rybak begründete seinen Schritt mit dem aktuellen Rechtskurs seiner Partei sowie dem Auftreten von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, unter anderem in der ARD-Sendung "Gün ...
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Bernd Hilder zum Koalitions- und Unionsstreit um den Familiennachzug für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge:
Weimar (ots) - Thomas de Maizière (CDU, Anm.) hat recht:
Die Begrenzung des Familiennachzugs syrischer Flüchtlinge nach Deutschland wäre nicht unmenschlich, sondern angesichts überforderter Kommunen und Helfer sowie vielfältig ungeklärter Integrationsfragen verantwortungsvolles Regierungshandeln.
Die reflexhafte Heftigkeit, mit der SP ...
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Axel Zacharias zum vermutlichen Attentat auf einen russischen Ferienflieger über Ägypten:
Weimar (ots) - Obwohl inzwischen alles auf eine Bombe im russischen Ferienflieger von Scharm el Scheich hindeutet, tut sich Moskau noch schwer mit dieser wahrscheinlichen Unglücksursache.
Nicht zuletzt dürfte der Grund darin zu suchen sein, dass eine solch vorsätzliche Tat das Ansehen von Kreml-Chef Wladimir Putin und Ägyptens Machthaber Abd al-Fattah as-Sisi beschäd ...
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zum :
Gera (ots) - Am Justizzentrum in Gera herrscht höchste Sicherheitsstufe, nachdem ein Drohschreiben bei mehreren Behörden eingegangen ist, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Sonnabend-Ausgabe).
Ein Unbekannter kündigt darin den Mord an zehn Richtern, zehn Staatsanwälten, zehn Polizisten und zehn Politikern an, wie der Präsident des Landgerichts Gera, Peter Granderath, auf Anfrage der Ostthüringer Zeitung bestätigte.
Die anonymen Drohs ...
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Zum grünen Parteirebellen Robert Zion:
Essen (ots) - Der als Parteirebell bekannt gewordene Robert Zion hat die nordrhein-westfälischen Grünen aus Protest gegen die Zustimmung des Landesverbandes zum Asylkompromiss der Bundesregierung verlassen.
"Die Zustimmung meines Landesverbandes zu dieser falschen Politik trage ich nicht länger mit", erklärte Zion gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe).
Er sei zum Kreisver ...
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Gerlinde Sommer zu den neuesten Enthüllungen im Vatikan:
Weimar (ots) - Früher wäre zu erwarten gewesen, dass der Vatikan zu Enthüllungen dieser Art schweigt.
Aber nicht doch: Die Stellungnahme, die die Angaben des Journalisten relativieren sollen, wie es heißt, bestätigten vielmehr, dass das Buch nicht neben der Sache liegt.
Es heißt nur: Das, was Nuzzi gesammelt und aufgeschrieben habe, spiegele "eine bereits überwundene Arbeitsphase" wi ...
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Gerlinde Sommer zu Pegida-Demos:
Weimar (ots) - Lutz Bachmann hat also kundgetan, zu was aus seiner Sicht der braune Schoß fähig ist:
Nazi-Größe bringt DDR-TV-Star aus dem ganz dunklen Kanal samt bundesdeutschem Justizminister unter einen Hut.
Alle drei schlimmste Hetzer. Maas (SPD, Anm.) in diese Linie zu rücken, ist kalkulierter Blödsinn. Das ist einer dieser Doof-Nazi-Vergleiche, die keiner braucht und die nichts erklären.
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