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Elmar Otto zur Landesdelegiertenkonferenz der Thüringer Grünen:
Weimar (ots) - Rainer Wernicke sagt, wohin die Reise der kleinsten Regierungskraft gehen muss.
Der neue Grünen-Chef will den Dialog mit der Wirtschaft suchen und Menschen nicht vorschreiben, wie sie zu leben haben.
Wenn man kein Profil zeige, "können wir auch schnell unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen", mahnt er.
Um das zu verhindern, will Wernicke notfalls ...
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Alexander Häusler zur AfD:
Berlin (ots) - Der Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler beobachtet eine weitere Radikalisierung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Zuge der Flüchtlingsdebatte.
"Höcke schickt sich an, in der AfD das Ruder zu übernehmen", sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgebe).
Unter Führung des derzeitigen Thüringer Landesvorsitzenden würde die AfD zu einer "völkisch- ...
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Bodo Ramelow zu Björn Höcke:
Halle (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag, Björn Höcke, scharf kritisiert.
"Herr Höcke von der AfD nimmt in seinem Sprachjargon immer deutlicher Anleihen bei der SA", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) im Vorfeld einer am Sonntag beginnenden Israel-Reise.
"Er spricht von "Angsträumen für blonde de ...
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Alexander Gauland zu Björn Höcke:
Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat den thüringischen Fraktionschef Björn Höcke gegen Kritik von Parteichefin Frauke Petry verteidigt: "Björn Höcke ist kein Spinner und seine Aussagen haben nichts mit der NS-Zeit zu tun", sagte er dem Tagesspiegel.
"Er ist ein Nationalromantiker und liebt sein Land."
Im Hinblick auf Petrys Brief an Höcke, in dem sie dessen Stil und Wor ...
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Axel Zacharias zu den aktuellen Einlassungen von Israels Regierungschef:
Weimar (ots) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu scheint das Wasser bis zum Halse zu stehen.
Sonst müsste er nicht den einstigen palästinensischen Großmufti des Jahres 1941 bemühen, um die Gewalt-Entwicklung im Nahen Osten zu erklären.
Jenen Amin al-Husseini als Kriegsverbrecher und Holocaust-Einflüsterer zu brandmarken, um das Vorgehen gegen die palästinen ...
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Hans-Peter Bartels zu "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms:
Osnabrück (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms gewarnt.
"Die Kapazitäten sind endlich. Und es darf auch kein Dauerzustand werden", sagte Bartels im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).
Der Umfang der Bundeswehrbe ...
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Zur Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen mit Hilfe der alten Transall-Transportflieger:
Weimar (ots) - Eigentlich hatte es sich auf den ersten Blick nach einer sinnvollen Idee angehört.
Angesichts der zahlreichen Hindernisse, die bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber möglich sind, hätte der Staat die Frage stärker in die eigenen Hände genommen.
Der Transport in die Heimatländer wäre mit Transall-Maschinen denkbar gewesen - s ...
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Matthias Benkenstein zu den Klimazielen:
Weimar (ots) - Weltweit wird immer noch zu viel Kohle für die Stromherstellung verbrannt. So viel, dass die Zwei-Prozent-Marke bei der Erderwärmung wackelt.
Die OECD schlägt nun Alarm: Es muss mehr getan werden im Kampf gegen den Klimawandel.
Dieser Kampf ist mühsam und immer wieder von Rückschlägen gekennzeichnet, schließlich muss sich die gesamte Weltgemeinschaft einigen.
Umso wich ...
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Axel Zacharias zum Wahlerfolg der rechtspopulistischen SVP in der Schweiz:
Weimar (ots) - Die Regierung der Schweiz sitzt in der Falle.
Mit dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen SVP geht es nicht nur um einen weiteren Ministerposten, sondern auch um die Umsetzung des Volksentscheides gegen "Masseneinwanderung" von 2014.
Entweder Bern missachtet das Referendum oder die Verträge mit der EU. In jedem Fall drohen juristische Folgen.
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Norbert Block zum Pegida-Jahrestag in Dresden:
Weimar (ots) - Dresden ist seit einem Jahr die Demonstrations-Hauptstadt Deutschlands.
Wo Pegida einst mit 300 Menschen anfing, folgen etwa 20. 000 dem Ruf auf die Straßen.
Die Pegida-Demonstranten von Anfang an als Rechtsextremisten abzutun, war ein Fehler.
Die Politik hat es nicht vermocht, zwischen Scharfmachern und Neonazis auf der einen Seite und von der Politik entt ...
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