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Florian Girwert zum VW-Abgasskandal:
Weimar (ots) - Die Nachrichten sind keine schlechten: Eine frühere Richterin in den Konzernvorstand zu berufen, die sich mit Klüngeleien bei Autoherstellern bereits auskennt, ist der richtige Schritt für die Volkswagen AG.
Noch sind keine übermäßig großen Einbrüche der Verkaufszahlen zu verbuchen - und wenn Volkswagen rechtzeitig gegensteuert, muss es dazu vielleicht auch nicht kommen.
Natürlich agieren ...
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Bodo Ramelow zu Steuererhöhungen:
Osnabrück (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat anders als die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Türkei begrüßt.
"Die Kanzlerin muss nach Ankara fahren. Wir müssen mit der Türkei reden", sagte Ramelow in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(Samstag).
Merkel könne im Konflikt zwischen der türkischen Regier ...
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Bodo Ramelow zu Steuererhöhungen:
Osnabrück (ots) - Ramelow verweist auf Ängste der Bürger, zur Kasse gebeten zu werden!
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht angesichts der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise die Schuldenbremse bei den Ländern infrage gestellt.
"Wenn die Schuldenbremse halten soll, dann müssen wir auf jeden Fall eine Debatte über die gerechte Lastenverteilung führen", sagte Ramelow in einem Inter ...
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Thomas Czekalla zum DFB und der Vergabe der WM 2006:
Weimar (ots) - Mit dem Finger haben sie beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) in den vergangenen Wochen und Monaten auf den korrupten Weltverband Fifa und dessen inzwischen suspendierten Chef Sepp Blatter gezeigt.
Sie haben sich am weitesten aus dem Fenster gelehnt und am lautesten Kritik geübt, als Russland und Katar die umstrittenen Weltmeisterschaften 2018 und 2022 erhalten hatten.
Seit ge ...
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Katja Dörn zum BND-Abhörskandal:
Weimar (ots) - Im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages gab es einen kleinen Knall: Der BND soll nicht nur den USA geholfen haben beim Ausspähen von anderen Staaten. Er hat selbst gespitzelt.
Ein kleiner Knall - denn wirklich überraschend ist diese Information nicht.
Was bislang geschah: Edward Snowden macht im Juni 2013 darauf aufmerksam, dass die US-Sicherheitsbehörde NSA weitreichend Kommunika ...
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Zu Brand- und Sprengstoffanschlägen auf Asylunterkünfte in Mitteldeutschland:
Leipzig (ots) - In diesem Jahr wurden in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mindestens 21 Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte verübt.
Das ergaben Recherchen des MDR-Nachrichtenmagazins exakt. Darunter befanden sich sowohl geplante als auch bereits bewohnte Heime.
Vor allem die Anschläge auf die Asylunterkünfte im sächsischen Meißen, im sachsen- ...
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Bodo Ramelow zur Verteilung der Regionalisierungsmittel :
Leipzig (ots) - Obwohl sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss grundsätzlich auf einen Kompromiss bei den Zuschüssen für den regionalen Bahnverkehr verständigt haben, sieht Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) den Verteilungskampf noch längst nicht beendet.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) warnte Ramelow vor der anhaltenden Gefahr, "dass der Osten vo ...
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Christoph Gusy zu Pegida:
Bielefeld (ots) - Der Bielefelder Verfassungsrechtler Christoph Gusy sieht durch das Auftreten radikaler Pegida-Anhänger die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten.
Symbolisch einen Galgen für Politiker mitzuführen, könne rechtlich als Bedrohung oder Landfriedensbruch geahndet werden, sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe).
Die Polizei hätte den Galgen deshalb auch nicht ...
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Axel Zacharias zur Seehofer-Drohung gegen Kanzlerin Merkel:
Weimar (ots) - Offenbar kann derzeit kein Tag vergehen, ohne dass der bayerische Löwe brüllt.
Die Forderung nach Zuzugsbegrenzungen ist derzeit wohlfeil über ein Großteil der politischen Lager hinweg.
Nur gibt es da eben ein Problem: Ein Grundrecht kennt keine Obergrenzen, wie dies auch die seltsam diffus agierende Kanzlerin anmerkt.
Da müsste dann erst das Grundge ...
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Axel Zacharias zu Sigmar Gabriel:
Weimar (ots) - Er kann messerscharfe Analysen liefern und charmant sein, aber ist eben oft auch einfach nur ein Rüpel: Sigmar Gabriel.
Sicher, der SPD-Chef hat es nicht leicht in diesen Tagen zwischen Flüchtlingskrise und Umfragekeller für seine Partei.
Aber das geht auch anderen Politikern so, die nicht in aller Öffentlichkeit die Contenance verlieren.
Wer sich vor laufenden Kameras so ver ...
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