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Weimar (ots) - In den Kassen der Thüringer Städte klafft ein Riesenloch.
Der SPD-Landeschef Christoph Matschie beziffert die fehlenden Einnahmen der Thüringer Kommunen in einem Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung (Dienstagsausgabe) auf eine Gesamtsumme von 200 bis 300 Millionen Euro.
Schuld ist aus seiner Sicht der von CDU-Finanzminister Wolfgang Voß vor einigen Jahren neu geregelte kommunale Finanzausgleich.
Matschies Experten haben erre ...
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Weimar (ots) - Cui bono - wem nutzt es?
Das ist die Frage, die sich angesichts eines Ländervergleichs, wie ihn die Bertelsmann-Stiftung jetzt wieder vorgelegt hat, aufdrängt.
Wem nutzt die Feststellung, dass die Thüringer angeblich kaum zusammenhalten? Wem die These, dass ihr Vertrauen in ihre Mitmenschen geringer als im Westen ausgeprägt sein soll?
Und muss man dem Osten dauernd vorhalten, dass er auf jedwedem Gebiet unzulänglich ist?
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Weimar (ots) - Hinter jedem Behandlungsfehler steckt ein Einzelschicksal, stecken Elend und Sorgen. Das darf niemals vergessen werden.
Auf der anderen Seite wird auch der beste Arzt niemals völlig fehlerfrei arbeiten können. Auch Mediziner sind Menschen und mitnichten Halbgötter in Weiß, als die sie hin und wieder noch apostrophiert werden.
Und auch der Stand der ärztlichen Wissenschaft sorgt dafür, dass mitunter heute als Fehler angesehen wird, was gestern no ...
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Weimar (ots) - Nun hat sich der neue Zar bewegt - und die, auf die es ankommt, ignorieren ihn einfach.
Man fühlt sich an die Geschichte vom Zauberlehrling erinnert, dem das, was er initiiert hat, einfach über den Kopf wächst.
Russlands Präsident Wladimir Putin muss erfahren, dass man nicht ungestraft zündelt - die westliche Weltgemeinschaft klopft ihm auf die Finger und seine Hilfstruppen in der Ukraine nehmen seine Aufforderungen, das Referendum zu verschiebe ...
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Weimar (ots) - Thailand kommt nicht zur Ruhe.
Die Regierungschefin wurde jetzt wegen Vetternwirtschaft des Amtes enthoben. Es wurde ein Grund gesucht, sie los zu werden. Und sie hat ihn offenbar geliefert.
Die geschasste Spitzenpolitikerin liefert zugleich selbst ein besonderer Fall für die Vieldeutigkeit des Wortes Familienbande: Sehr viel bedeutender als sie ist ihr Bruder Thaskin - und den will die Opposition ausschalten.
Es geht um einen K ...
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Stuttgart (ots) - Der Thüringer Linksfraktionschef und Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf, Bodo Ramelow, kritisiert die eigene Bundestagsfraktion wegen ihrer uneinheitlichen Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen.
Er wolle das beim Bundesparteitag zum Thema machen, sagte Ramelow im Interview der Stuttgarter Zeitung (Freitagausgabe).
"Wir müssen aufarbeiten, dass die Linke im Bundestag teils mit Ja, teils mit ...
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Osnabrück (ots) - Riexinger: Für 2017 "keine Option vom Tisch" / Landtagswahl im Mai "Nagelprobe" für mögliche Einigung mit SPD und Grünen auf Bundesebene!
Unmittelbar vor dem Parteitag der Linken am Freitag in Berlin hat Parteichef Bernd Riexinger die Option einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der nächsten Bundestagswahl ins Gespräch gebracht.
Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Riexinger, im Jahr 2017 kämpfe seine Partei "für eine Gerecht ...
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Weimar (ots) - Es ist wahrlich ein fauler Kompromiss, den der Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) da vorgelegt hat.
Die Kosten sinken längst nicht so, wie es sich in mancher Wahlkampfrede angehört hat, an den Rabatten für bestimmte Industriezweige hingegen wird kaum gerüttelt. Also ein verfehltes Paket?
So hart sollte man mit dem Minister dann doch nicht ins Gericht gehen, denn im Gegensatz zu den Grünen hat er erkannt, dass man Industriebetrieben nicht mi ...
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Weimar (ots) - Die Ukraine zerfällt - und es ist niemand in Sicht, der diesen Prozess aufhalten kann.
Die Diplomatie ringt um den Frieden in der Region - so lange aber Moskau sich nicht bewegt und weiterhin unannehmbare Bedingungen für Gespräche stellt, wird sich nichts bewegen.
In Russland fehlt jeder Wille zum Einlenken - und solange Putin auf einer geradezu nationalistischen Welle im eigenen Land getragen wird, dürfte sich daran auch nichts ändern.
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Weimar (ots) - Vermutlich hat Russland dankenswerterweise keine ganz unwesentliche Rolle bei der Freilassung der OSZE-Beobachter durch die pro-russischen Separatisten in der Ost-Ukraine gespielt.
Dies ist erfreulich, widerspricht aber den wiederholten Beteuerungen Moskaus, keinen Einfluss auf die als Besetzer, Provokateure und Geiselnehmer tätigen Bewaffneten zu haben.
Was immer schon mehr oder weniger klar war, wird jetzt überdeutlich: Die treibende Kraft hin ...
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