 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 71 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Google - Anzeige
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Parteien News & Infos
|
|
|
Thueringen-Infos.de WebTips
|
|
|
Online Web Tipps
|
|
|  |
Berlin (ots) - "Wir sind der Motor der Regierung", feierte sich noch vergangene Woche SPD-Bundesvize Ralf Stegner.
Damit schrieb er eine Legende fort, die die ehrgeizigen SPD-Minister in der noch neuen Großen Koalition Anfang des Jahres entworfen hatten: Seht her, wir sind die Macher in der Regierung, gegen uns sieht die CDU einschließlich ihrer Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz blass aus.
Nun ja. Sigmar Gabriel, Manuela Schwesig, Heiko Maas, Andrea Nahles ...
|
Weimar (ots) - Bis zuletzt wurde hinter den Kulissen gerungen, nun hat der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Nahles zum Mindestlohn den Segen des Kabinetts.
Es wurde auch Zeit. Der Mindestlohn ist dringend erforderlich, um eine Gerechtigkeitslücke in Deutschland zu schließen.
Die Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können. Arbeit darf nicht arm machen.
Von einem flächendeckenden Mindestlohn kann jedoch nicht die Rede sein.
Lang ...
|
Weimar (ots) - Keine Frage, den meisten Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes wird man ihre Lohnerhöhung gönnen, die die Gewerkschaften dbb und Verdi mit ausgiebigen Warnstreiks herausgeschlagen haben.
Wenn dann tatsächlich in mancher Kommune ein Nachtragshaushalt her muss oder höhere Schulden fällig sind, dann hätten die Kommunen vielleicht ihren gemeinsamen Termin mit dem Bundesinnenminister dazu nutzen sollen, ihm darzulegen, dass sie künftig mehr Geld brauchen.
...
|
Bielefeld (ots) - Wahrlich, Sigmar Gabriel ist nicht zu beneiden.
Zwar hat der sozialdemokratische Vizekanzler einen der wichtigsten Posten in dieser Bundesregierung, weil er als Wirtschafts- und Energieminister für die Energiewende zuständig ist.
Und selten war es so einleuchtend, dass es einen Abschied von Öl, Gas und Kohle geben sollte.
Der Weltklimabericht hat noch einmal eindrucksvoll bestätigt, dass die vom Menschen produzierten Treibhausgas ...
|
Weimar (ots) - Der Wunsch Polens und der anderen osteuropäischen Länder nach mehr Schutz durch die Nato ist verständlich - aber auch gefährlich.
Denn mit jeder Truppenverlegung, mit jeder zusätzlichen Flugüberwachung dreht die Nato auch an der militärischen Eskalationsschraube.
Das Dilemma der Diplomaten: Der Westen darf nicht mit dem gleichen kraftmeierischen Gehabe wie Russland in dieser Krise agieren.
Bisher hat man sich an die stillschweigende ...
|
Weimar (ots) - Massive Polizeieinsätze gegen protestierende Bürger, handfeste Korruptionsvorwürfe gegen sich, seine Familie und seine Minister, heftige Attacken auf die Presse- und Meinungsfreiheit, willkürliche Internetsperren, undemokratische Säuberungen von Polizei und Justiz, schleichende Islamisierung der Gesellschaft und jetzt wohl auch noch Wahlfälschungen.
Das Sündenregister des selbstgefälligen, islamistischen türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan is ...
|
Weimar (ots) - Neue Impulse für Europa erwartet Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) von dem Außenministertreffen Deutschlands, Polens und Frankreichs am Montag und Dienstag in Weimar in Weimar.
"Das Weimarer Dreieck nimmt wieder Schwung auf", sagte der deutsche Außenminister der in Weimar erscheinenden Thüringischen Landeszeitung.
Er will mit seinen Amtskollegen Radek Sikorski (Polen) und Laurent Fabius (Frankreich) auch darüber reden, wie der ge ...
|
Berlin (ots) - Die Bundesländer wollen die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes kurz vor dem Beschluss im Kabinett in der kommenden Woche blockieren.
Nach der Kritik von Bayerns Regierungschef Horst Seehofer (CSU) und dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Torsten Albig (SPD), meldet nun auch die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) grundsätzliche Bedenken an.
Das EEG-Gesetz von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) könne ...
|
Berlin (ots) - Es hätte schon 2009 eine rot-rote Landesregierung in Thüringen geben können, mit 45 von 88 Mandaten errangen die LINKE und die SPD damals eine Mehrheit.
Doch das kategorische Nein der Sozialdemokraten zu einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow versperrte alle Wege.
Lieber begnügte die SPD sich mit der Beifahrerrolle hinter der CDU, als mit einer solchen neben der LINKEN.
»Hinter« und »neben« sind bewusst gesagt, denn die Sozialdemo ...
|
Weimar (ots) - Vom "integrationsfeindlichen Bürokratiemonster" ist bei den Kritikern der neuen Doppelpass-Regelung die Rede.
Nach dem Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière sollen in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern bis zum 21. Geburtstag nachweisen, dass sie hier geboren und aufgewachsen sind, um weiterhin zwei Staatsbürgerschaften haben zu dürfen.
Bisher muss bis zum 23. Geburtstag die Entscheidung für einen der beiden Pässe fal ...
|
| |
|
