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Weimar (ots) - Was ist eigentlich eine kinderpornografische Aufnahme?
Darüber ist jetzt eine Debatte entbrannt, die sich in Details verliert, die viele Menschen wahrscheinlich gerne ausblenden würden.
Allein, zum Schutz der eigenen Kinder muss man ihr wohl doch widerwillig folgen.
Dass die Aufnahmen, die offenbar auf die Computer des Innenpolitikers Sebastian Edathy heruntergeladen wurden, keine strafbewehrten Inhalte zeigen, muss nicht heiße ...
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Gera (ots) - Opposition ist Mist, hat Franz Müntefering mal gesagt. Das war 2004.
Mit diesem Spruch wollte der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Partei werden. Hat dann auch geklappt, für kurze Zeit.
Heute regiert die SPD wieder mit in Berlin, an der Seite der CDU. Die Opposition wirkt da klein, nur Linkspartei und Grüne.
Die müssen aufpassen, dass sie nicht bald Mist sind. Denn die Suche nach den wahren Skandalen der Großen Koalition fällt sch ...
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Weimar (ots) - SPD-Fraktionschef Oppermann muss nicht als Rache dafür zurücktreten, dass Kanzlerin Merkel ohne viel Federlesens ihren CSU-Innenminister Friedrich hat fallen lassen.
Dessen Rücktritt war unvermeidbar. Oppermann muss sein Amt aufgeben, weil sein Fehlverhalten mindestens so gravierend ist wie das von Friedrich, der eigentlich nur die SPD vor einem personellen Fehlgriff bewahren wollte.
Als Oppermann bei seinem Parteifreund Ziercke, dem obersten ...
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Gera (ots) - Bevor ein falscher Eindruck entsteht: Der Mann, der in Florida wegen einer Nichtigkeit den Tod eines 17-Jährigen zu verantworten hat, kommt nicht heil aus der Sache raus.
60 Jahre Haft sind kein Freispruch. Solange wird Michael Dunn aller Voraussicht nach Zeit haben, um über sein Ego und seinen im Prozessverlauf offenkundig gewordenen rassistischen Groll gegen Schwarze nachzudenken.
Dass seine Tat von den Geschworenen nicht als vorsätzlicher Mor ...
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Weimar (ots) - Dass die Linke ihren besonders EU-kritischen Flügel so gut im Griff hat, überrascht.
Eigentlich hätte man auf dem Parteitag am Wochenende erwartet, dass der Streit um die Ausrichtung der europäischen Staatengemeinschaft ein wenig heftiger ausfällt.
Doch dann wurde die besonders kritische Passage aus dem Programmentwurf von den Ost-Realos einfach weggestimmt.
Also hat auch Ex-Kommunistin Sahra Wagenknecht endgültig gelernt, Realpol ...
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OpenPr.de: 17. Februar 2014. Im Juni 1970 hat die steckbrieflich gesuchte Terroristin Ulrike Meinhof unter dem Motto „ Natürlich kann geschossen werden“, dazu aufgerufen, Polizisten, die sie als „Schweine“ bezeichnet hat, umzubringen.
Auf das Konto der mit Andreas Baader gegründeten linksextremistischen terroristischen Vereinigung „Rote Armee Fraktion“ (RAF) gingen 34 Morde hoher Repräsentanten aus Politik und Wirtschaft, zahlreiche Banküberfälle und Sprengstoffatte ...
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Halle (ots) - Den Vertretern des linken Flügels der Linkspartei blieben auf dem Delegiertentreffen am Wochenende nur noch Rückzugsgefechte.
Die Genossen stimmten für ein Europa-Programm, in dem zwar eine grundlegende Neuausrichtung der EU gefordert, diese aber nicht mehr als militaristisch und neoliberal angeprangert wird.
Auf die aussichtsreichen Listenplätze für das Europäische Parlament schafften es zudem überwiegend gemäßigte Reformer.
Es war ...
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Weimar (ots) - Mal wieder einer dieser Formelkompromisse. Weder Fisch noch Fleisch.
Aber eben gut für den innerparteilichen Frieden: Die Linkspartei gibt sich in Sachen EU an diesem Wochenende wieder ein bisschen handzahmer.
Die EU ist jetzt nicht mehr eine "neoliberale, militaristische und weitgehend undemokratische Macht". So jedenfalls hatte es bisher in der Präambel zum Europawahlprogramm gestanden. Jetzt säuseln die Linken etwas von einem Politikwechsel, ...
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OpenPr.de: Die Schweiz hat per Volksabstimmung darüber entschieden die Massenzuwanderung massiv zu beschränken.
Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt diese Entwicklung, die sich in Zukunft hoffentlich auch in Deutschland durchsetzen wird.
„Natürlich braucht Deutschland ausländische Fachkräfte, allerdings hoch qualifizierte und gut ausgebildete und keine Armutseinwanderer“, meint Beyer.
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Köln (ots) - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat mangelndes Interesse der Westdeutschen an Ostdeutschland beklagt.
"Das Interesse im Westen war von Anfang an größer unter denen, die Verwandte im Osten hatten", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) mit Blick auf den 25. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November.
"Ich treffe heute in den alten Bundesländern immer noch Menschen, die schon einmal einen Ossi gesehen haben ...
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