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Weimar (ots) - Der früher mal so sprunghafte Sigmar Gabriel auf Schmusekurs: Die Abteilung Attacke hat er hinter sich gelassen, er gibt den Staatsmann, den Wirtschaftsminister, den Gestalter der Energiewende. Harmonie ist angesagt für die Große Koalition.
So sanft hat Gabriel selten geschnurrt. Dass er auch anders kann, wissen alle: Deshalb fragen sich viele in der Union auch besorgt, wie lange er eigentlich sein Temperament zügeln kann, wann der nächste so gefürchtete All ...
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Gera (ots) - Wer auf die ersten Wochen der Großen Koalition zurückblickt, auf die Hakeleien, die nervösen Profilierungsversuche von Regierungs-Novizen und die gereizten Reaktionen der Kabinettskollegen, mag zweifeln an den Erfolgsaussichten.
Doch ein Vergleich mit Schwarz-Gelb führt in die Irre. Die Vorgängerregierung war sich in zentralen Fragen wie der Steuerreform von Beginn an völlig uneins, ihr Koalitionsvertrag klammerte alle Konflikte einfach aus.
Die G ...
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Weimar (ots) - Da legt Brüssel Vorschläge zur europäischen Klimapolitik vor - und wer freut sich?
Lobbyisten der fossilen Energien, die Atombranche und die Großindustrie. Verständlich, dass nicht nur in Deutschland die Enttäuschung groß ist.
Zu mager ist das Ziel, den Kohlendioxid-Ausstoß europaweit künftig um 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu beschränken.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst< ...
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Gera (ots) - Es war kein Zufall, dass die EU-Kommission ihr Energie-Paket just am selben Tag vorstellte wie ihr Konzept zur Wiederbelebung der europäischen Industrie.
Es ist lang her (sieben Jahre und eine gewaltige Krise), dass die Europäische Union unter Führung der einstigen Umweltministerin Angela Merkel sich an die Spitze der Bewegung gegen die bedrohliche Erderwärmung setzte.
Der Führungsanspruch gilt nur noch in der Rhetorik. In der Praxis verfinstert d ...
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Weimar (ots) - Über die Gefahren von Datenklau im Internet wird in Deutschland zu wenig aufgeklärt.
Thüringens oberster Datenschützer Lutz Hasse (SPD) hat in einem Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung eine umfassende staatliche Aufklärungskampagne vorgeschlagen, um die Bürger über die Risiken umfassend zu informieren.
Seiner Einschätzung nach könnten dazu auch Busse gehören, die übers Land fahren und die Aufklärungs-Kampagne auch in die Dörfer tragen.< ...
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Weimar (ots) - Erst Frankreichs hastiger Militäreinsatz in Mali, jetzt der in Zentralafrika. Und wo dann?
Wenn die EU jetzt den Franzosen zu Hilfe eilt, dann muss sie wissen, welches Risiko sie damit eingeht. Denn blutige politische oder religiöse Konflikte und den Vormarsch von Islamisten und Terroristen, den gibt es nicht nur in diesen beiden Ländern.
Wenn eine militärische Intervention nicht in einem politischen Desaster enden soll, so wie im Irak und ...
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Weimar (ots) - So geht Kleinstaaterei: Ein Doktortitel, der in 14 Bundesländern nicht seinen Namen wert ist, darf in Berlin und Bayern geführt werden. Vertrauensschutz!
Das verstehe, wer will. Wer möchte schon so ein "Doktörchen" sein? So ein Titel wirkt - auch wenn er partiell legal ist - wie Schwindel.
Der Träger eines solchen Doktortitels kann vielleicht erklären, warum er sich mit der Auszeichnung schmückte, Verständnis darf er nicht erwarten - und da ...
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Gera (ots) - Nach den Kommunalwahlen und den Wahlen zum Europaparlament, die in Thüringen am Sonntag, 25. Mai, stattfinden, steht jetzt auch der Termin für die Landtagswahlen statt.
Sie finden am Sonntag, 14. September 2014 statt, bestätigte Heike Taubert gegenüber der Ostthüringer Zeitung.
Die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Familie ist SPD-Spitzenkandidatin und will Amtsinhaberin Christine Lieberknecht (CDU) ablösen.
Wie Taubert bei ih ...
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Weimar (ots) - Was eigentlich spricht dagegen, dass die deutsche Politik sich daran macht, ein Einwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen?
Schließlich ist es ja inzwischen kein Geheimnis mehr, dass wir ein Einwanderungsland sind - nachdem dies von vor allem konservativen Politikern jahrzehntelang beharrlich geleugnet wurde.
In einem solchen Gesetz - natürlich mit EU-Recht vereinbar - ließe sich all das regeln, was derzeit heiß diskutiert wird.
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Gera (ots) - Eine Politik ohne Visionen ist öde, perspektivlos und technokratisch. Das will niemand.
Deshalb ist es gut, dass die neue Familienministerin Visionen hat, also eine Idee davon, wo es hingehen soll mit ihrer Politik: Mehr Entlastung für Eltern, mehr Partnerschaftlichkeit von Müttern und Vätern, eine familienfreundlichere Arbeitswelt.
Doch Manuela Schwesig hat mit ihrer vorschnell ins Spiel gebrachten Arbeitszeit-Vision ein kapitales Eigentor gescho ...
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